Rechtsprechung
| BSG, 18.04.1996 - 4 RA 96/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Kfz-Hilfe - Erwerbsunfähigkeit - Raubbauarbeit
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anspruch auf Bewilligung eines Zuschusses zur Anschaffung und zur behindertengerechten Zusatzausstattung eines Personenkraftwagen; Leistungen zur Rehabilitation; Ungeeignetheit der Maßnahme zur Abwendung der Erwerbsunfähigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 15.12.1994 - 4 RA 44/93
Ermessensausübung bei Rehabilitationsleistungen - Kraftfahrzeughilfe
Auszug aus BSG, 18.04.1996 - 4 RA 96/95
Deshalb darf die BfA Leistungen zur Rehabilitation nur dann bewilligen, wenn sie ua geeignet sind, die vorgenannten Ziele zu erreichen (ständige Rechtsprechung, stellvertretend BSG SozR 3-5765 § 10 Nr. 3 S 17 mwN). - BSG, 16.11.1993 - 4 RA 37/93
Selbständige Tätigkeit schließt Erwerbsunfähigkeitsrente aus
Auszug aus BSG, 18.04.1996 - 4 RA 96/95
Die KfzHV ist also im Rahmen der für die BfA geltenden und höherrangigen besonderen gesetzlichen Vorschriften auszulegen und anzuwenden (stellvertretend BSG SozR 3-5765 § 1 Nr. 1 S 3 mwN).
- LSG Bayern, 27.01.1999 - L 13 RA 66/98
Voraussetzungen für Kfz-Hilfe
Weiter stützt sie sich auf das Urteil des BSG vom 18.04.1996 - Az: 4 RA 96/95.Es findet sich für diese Meinung kein Anhaltspunkt im Gesetz; das BSG geht auch in der Entscheidung vom 18.04.1996, Az: 4 RA 96/95 von der Identität der Begriffe aus.
- LSG Berlin-Brandenburg, 09.09.2009 - L 8 R 579/08
Französischer Staatsbürger; ständiger Aufenthalt in Frankreich; auf Dauer …
Es muss die begründete Aussicht bestehen, dass die Erwerbsunfähigkeit noch beseitigt werden kann (vgl. Bundessozialgericht - BSG - Urteil vom 17. Oktober 2006 - B 5 RJ 15/05 R und vom 18. April 1996 - 4 RA 96/95 - ; LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 29. Oktober 2008 - L 1 R 393/06, Bayerisches LSG Urteil vom 27. Januar 1999 - L 13 Ra 66/98 - jeweils zitiert nach juris). - LSG Nordrhein-Westfalen, 04.11.2005 - L 14 RA 128/04
Rentenversicherung
Diese Tätigkeit übt er - anders als in dem Fall, der dem Urteil des BSG vom 18.04.1996 (Az: 4 RA 96/95) zugrunde lag - auch nicht nur auf Kosten seiner Gesundheit und unter unzumutbarer Anspannung seiner Willenskräfte aus.